Köhler oder nicht Köhler? SPD verzichtet auf Festlegung
By Basti • 19. May 2008 • Category: Politik •Am 23. Mai 2009 ist es wieder soweit: Das höchste Amt der Bundesrepublik Deutschland muss neu besetzt werden. Oder auch alt besetzt werden. Wenn man genauer darüber nachdenkt, wird es garantiert mit einem Alten besetzt werden, der entweder neu im Amt oder auch alt im Amt sein kann. Als Alter alleinig alt im Amt, gewissermaßen.
So verwirrend kann deutsche Innenpolitik sein, liebe Leser. Die intelligenteste Partei hat sich dieses schwierigen Problems jetzt erst einmal durch einen gewohnt gewitzten, wohl durchdachten Schachzug entzogen: Die SPD weiß noch nicht, ob sie einen eigenen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten aufstellen will. Und bei diesem Unwissen möchte man auch vorerst bleiben, hat das SPD-Präsidium heute einstimmig entschieden. Denn die Würde des Präsidentenamtes gebiete es.
Komisch, dass sich CDU und FDP schon längst darauf verständigt haben, Horst Köhler bei einer eventuellen Kandidatur zu unterstützen. Haben die keine Achtung vor dem Präsidentenamt? Oder haben die einfach weniger parteiinterne Schwierigkeiten?
Natürlich ist Köhler kein SPD-Mann. Wir erinnern uns, 2004 wurde Köhler mit bürgerlich-konservativer Mehrheit zum Bundespräsidenten gewählt. SPD-Kandidatin Schwan performte in der Bundesversammlung effektvoll den sterbenden solchen.
Dass die SPD nun zögert, Köhler offen zu unterstützen, ist nachvollziehbar. In einer großen Koalition muss man eben seine eigene Position um so deutlicher klarmachen, damit man bei der nächsten Wahl überhaupt noch in den Bundestag gewählt wird. Aber ist es wirklich nötig, jetzt auf Krampf noch einen eigenen Kandidaten aufzustellen?
Es herrscht für innenpolitische Verhältnisse erschreckend großer Konsens darüber, dass Köhler seine Arbeit sehr gut gemacht hat. Da wirkt das vehemente Pochen auf das eigene “Recht, einen Kandidaten aufzustellen” (SPD-Generalsekretär Heil) ein wenig aufgesetzt. So, als wolle man betonen, dass die SPD ja auch noch ganz schön wichtig sei. Dass so etwas schon nötig erscheint, ist bezeichnend für die derzeitige Lage der Sozialdemokraten.
Nach der Bekanntgabe Köhlers, ob er erneut kandidieren will oder nicht, möchte man sich dann auch im linken Lager festlegen. SPD und Grüne noch vor der Landtagswahl in Bayern, die Linke danach.
Mir scheint es ein wenig so, als wisse die SPD nicht, wohin sie will. Aber vielleicht habe ich auch einfach nicht genug Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten.
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Naja, die SPD ist im Moment absolut planlos. Aber bei der derzeitigen Führungsriege ist das kein Wunder. Ob sie sich mit einer Kampfkandidatur von Frau Schwan einen Gefallen tut? Ich glaube nicht! Bei uns Bürgern kommt der Bundeshorst ja gut an, weil er sich -wohlwissend, dass er nichts ändern kann- ab und an herausnimmt gegen die eigenen Jungs zu hetzen.
Meint er es ehrlich? Glaube ich auch nicht. Er will gemocht werden und redet uns Plebs nach dem Mund. Wirklich erreichen will er nichts und als Ex-IWF-Chef steht er wohl auch eher auf der Seite der Neoliberalen. Vielleicht irre ich mich aber auch und er ist vom Saulus zum Paulus geworden. Wer weiß das schon so genau?
Ich finde, es ist zu früh einen Nachfolger zu benennen, oder einen neuen Kandidaten,oder für wem man stimmen würde.
Das FPD/CDU/CSU ihren Kandidaten noch ein wenig länger im Amt sehen würde ist ja ok, aber wie die Mehrheiten 2009 aussehen ist jetzt noch nicht bekannt.
Die SPD hat derzeit doch sicherlich andere Sorgen.
Was ist mit Hessen ? - Einfach solange zögern und warten bis es vielleicht mal Neuwahlen gibt ?
Die Linke ist dort demokratisch gewählt, also muss dort auch irgendwie ein Kurs gefunden werden.
Wenn das nicht mal klappt,wie soll dann 2009 die Bundestagswahl aussehen ? - Einfach weitermachen,obwohl die Wähler was anderes ausdrücken ?
Da kann man sich nicth noch mit sowas unwichtigen wie das Präsidentenamt kümmern.
Als eingefleischter Konservativer könnte ich mir Frau Gesine Schwan als Bundespräsidentin sehr wohl vorstellen — aus triftigem Grund .
Eine Voraussage der Mehrheiten in der Bundesversammlung ist zum jetzigen Zeitpunkt unmöglich, zu entscheidend dafür wird die bayrische Lndtagswahl sein. Ob Köhler überhaupt eine Mehrheit erhalten kann,ist fraglich.
Ein Ehrendeal und ein Bekenntnis zum gesellschaftlichen Konsens in Deutschland wäre es,wenn CDU/CSU und FDP geschlossen für Frau Schwan stimmen würden. Warum ?
Frau Schwan trägt die Identitätsmerkmale einer Konservativen, mehr als ihre SPD-Zugehörigkeit vermuten läßt. Schon Willy Brandt war sie zu unbequem, die Denkerin des Neuen, jedoch immer in der politischen Theorie Fußenden. Mehrmals wollte er sie aus der Partei entfernt wissen.
Frau Schwan hat Verdienste erworben als langjährige Professorin am renommierten Berliner Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin und als Präsidentin der Viadrina-Universität in Frankfurt/Oder.
Gerade hier hat sie die deutsch-polnischen Beziehungen intensiviert durch beständiges Zusammenwirken mit Universitäten jenseits der Oder.
Für Frau Schwan wäre es keine glückliche Erfahrung, mit den Stimmen der Kommunisten gewählt zu werden. Oft genug hat sie ihre Antipathie gegen den Linksblock formuliert. Und hier liegt die Chance der Union, für Deutschland Entscheidendes zu bewirken. Frau Schwan ist eine, die ein in der Diskussion um “Rechts” und “Links” zerrissenes Land wieder zusammenbringen kann. Der Lohn der Bemühungen wäre ein besseres Land, als wir es heute vorfinden.
Der Lohn wäre Festigkeit, Geschlossenheit und zäher Widerstand gegen alle Feinde der Demokratie, aus welcher Ecke sie auch kommen.
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